Washington brief 01/12/2016

01/12/2016

Folgen Sie uns
auf Twitter

Besuchen Sie uns
auf Facebook

(Quelle: Ilhan Omar Wikimedia commons by Lorie Shaull)

„Lichter im Dunkel“ bei den Demokraten: Nach den verlorenen Wahlen zeigen Demokratinnen mit Migrationsgeschichte im amerikanischen Kongress Flagge

Für progressive Amerikanerinnen und Amerikaner sitzt der Wahlschock von vergangener Woche noch tief. Trump verbinden sie mit Rückschritt statt Fortschritt; mit Isolationismus statt Weltoffenheit; mit Einfalt statt Vielfalt. Doch es gibt Grund zur Hoffnung: Am Wahlabend gab es einige Demokratinnen, die Geschichte geschrieben haben. Diese Frauen stehen für Fortschritt, Weltoffenheit und Vielfalt und machen den Kongress ab 2017 so divers wie nie zuvor.

(Quelle: Barack Obama in Berlin flickr by Matthias Winkelmann https://www.flickr.com/photos/matthias-winkelmann/2715683337)

Zwischen Freundschaft, Frust und einer ungewissen Zukunft – Zu den Beziehungen zwischen EU und USA

Als der damalige Präsidentschaftskandidat Barack Obama vor mehr als acht Jahren vor der Berliner Siegessäule eine Grundsatzrede zur Weltpolitik hielt, brach in Europa endgültig die „Obama-Mania“ aus. Der junge Senator aus Illinois eroberte die Herzen der Europäer im Sturm. Seine frische, mitreißende und hoffnungsvolle Rhetorik traf den Nerv des Kontinents, der von der interventionistischen Außenpolitik George W. Bushs bitter enttäuscht war. Die Erwartungen an den neuen Präsidenten schossen in die Höhe. Doch die auf Wolke sieben schwebenden Europäer wurden schnell auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt. Der NSA-Überwachungsskandal, Russlands Besetzung der Krim und der stetig eskalierende Bürgerkrieg in Syrien mit den daraus folgenden Flüchtlingsströmen: Präsident Obamas Amtszeit war gekennzeichnet von internationalen Krisen, die die transatlantischen Beziehungen nicht nur vor neue Herausforderungen stellten, sondern immer wieder auch belasteten.

Lesen Sie weiter

(Quelle: flickr by Blue Coat Fotos https://www.flickr.com/photos/111692634@N04/18528198069)

„Privatsphäre ist ein weltweites Menschenrecht“ – Gerhart Baum über die Debatte zum Schutz der Privatheit in den USA und in den Vereinten Nationen

Ende Oktober 2016 führte ich mit Vertretern von Universitäten, Bürgerrechtsorganisationen, der Vereinten Nationen (VN) und mit der Führung der Deutschen Ständigen Vertretung bei den Vereinten Nationen, Botschafter Harald Braun und seinem Stellvertreter Heiko Thoms, Gespräche. Dabei ging es über die Entwicklung der Datenschutzdebatte in den Vereinigten Staaten sowie über Initiativen zum Schutz der Privatsphäre auf der Ebene der VN. Die Gespräche standen auch unter dem Eindruck eines möglichen Wahlsieges von Donald Trump und der damit verbundenen Verschlechterung der Perspektiven für einen besseren Schutz der Privatheit. Es dominierte die Befürchtung, dass sich die Lage eher verschlechtern würde.

(Quelle: Grenze USA-Mexiko www.pixabay.com, bearbeitet)

Wie ernst muss man Trump nehmen? Mexiko und das Trump-Trauma

Für Mexiko war es immer wichtig, wer im Weißen Haus das Sagen hatte. Ist doch der mächtige nördliche Nachbar mit Abstand der wichtigste Handelspartner des Landes, und rund 12 Mio. Mexikaner leben in den USA. Es ist also ganz selbstverständlich, dass die US-Wahlen in Mexiko immer mit großer Aufmerksamkeit verfolgt wurden. Im Wahlkampf 2016 war die Situation aber anders: Denn auf einmal fanden sich die Mexikaner selbst als Gegenstand des US-Wahlkampfes wieder.

Lesen Sie weiter

(Quelle: FNF)

Studie: Präsidentschaftswahlen und hispanische Wählerschaft

Laut aktualisierten Wahltagsbefragungen hat Hillary Clinton 66 Prozent der hispanischen Wählerschaft gewonnen. Damit kam sie fast an die 67 Prozent, die Barack Obama 2008 erreichte. 2012 lag dieser Wert allerdings bei 71 Prozent. Im Vergleich zu den letzten Präsidentschaftswahlen hat Clinton also bei den Hispanics schlechter abgeschnitten. Donald Trump hat 28 Prozent der hispanischen Wählerschaft gewonnen. 2012 kam der republikanische Kandidat Mitt Romney auf 27 Prozent und John McCain auf 31 Prozent im Jahr 2008.

(Quelle: Wikimedia commons by BenAveling)

Podcast: Trumps Regierungsübernahme

Im aktuellen Brookings Podcast diskutiert die Brookings-Expertin Elaine Kamarck den Übergang von Barack Obama zu Donald Trump. Außerdem kommentiert Handelsexperte Joshua Meltzer die Position der USA zum internationalen Handel.

Lesen Sie weiter

Hören Sie rein

Our "Washington Brief" is issued approximately twice a month with content in German and English. If you do not want to receive this newsletter in the future please reply to this email with "unsubscribe" in the subject line. Thank you.

Unser "Washington Brief" erscheint in der Regel zweimal im Monat und enthält Informationen auf Deutsch und Englisch. Wenn Sie diesen Newsletter in Zukunft nicht mehr erhalten möchten, antworten Sie bitte auf diese Mail mit dem Betreff "unsubscribe". Danke.

Verantwortlich: Claus Gramckow, Repräsentant USA und Kanada, Transatlantisches Dialogprogramm,
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Redaktion: Iris Froeba, Policy Analyst und Media Officer, Transatlantisches Dialogprogramm,
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit