Washington brief 03/03/2016

03/03/2016

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(Quelle: Wikimedia Commons by Ali Zifan)

Dossier US-Wahlen: “Super Trump Day” – oder ist Donald Trump noch zu stoppen?!

Bereits vor dem Super Tuesday hatte die republikanische Parteiführung wegen des Vorsprungs von Donald Trump bei den Vorwahlen ziemliche Kopfschmerzen. Mit den Wahlergebnissen des Super Tuesday haben sich diese Kopfschmerzen zu einer starken Migräne entwickelt. Die Frage, die sich alle nach dem “Super Trump Day” stellen, lautet: Kann Donald Trump noch gestoppt werden?

(Quelle: FNF)

Machtkampf nach Tod von US-Verfassungsrichter: Unser Büroleiter in Washington, DC über die große Zerrissenheit in der US-Politik

Als ich im Herbst 1986 nach Washington, DC kam, war die politische Welt in der Stadt noch in Ordnung. Gerade hatte der Senat einen erzkonservativen Juristen als Obersten Richter bestätigt. Antonin Scalia wurde trotz seiner politischen Ausrichtung von Präsident Ronald Reagan nominiert und in der Folge vom Senat bestätigt, da niemand an seinen juristischen Qualifikationen zweifelte.Dreißig Jahre später zeigen die Reaktionen nach Scalias Tod, wie hyper-politisiert das US-Verfassungsgeflecht der „checks and balances“ geworden ist.

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(Quelle: pixabay by relaxa)

FNF-Analyse: Apple versus US-Regierung – Privatsphäre gegen Sicherheit? Diese Frage spaltet die Amerikaner

Im Rahmen der Aufklärung des Terroranschlages von San Bernadino versucht das FBI auf das iPhone des Attentäters Syed Riywan Farook zuzugreifen. Bei dem Attentat im Dezember 2015 starben insgesamt 14 Menschen und 21 weitere wurden verletzt. Die Strafverfolger vermuten, dass sie auf Farooks Diensthandy Informationen finden, die für die Untersuchung des Falls entscheidend sein könnten.Ein Gericht entschied, dass Apple dem FBI-Zugriff auf die auf dem iPhone gespeicherten Daten ermöglichen muss. Doch der Konzern weigert sich, der Strafverfolgungsbehörde dabei zu helfen – nicht zuletzt, um die Privatsphäre seiner Kunden zu schützen und die Schaffung eines Präzedenzfalles zu verhindern.

(Quelle: FNF)

Amy Dacey, langjährige Partnerin des TAD, ist treibende Kraft der Demokratischen Partei

Amy war gerade einmal acht Jahre alt, als sie zum ersten Mal Wahlkampfluft schnupperte. Heute ist sie die Geschäftsführerin der Demokratischen Partei. Obwohl Amy das Rampenlicht meidet, ist sie die treibende Kraft des Democratic National Committee. In den letzten Jahren hat sie kontinuierlich an der Stärkung der Partei gearbeitet. Dabei ist es Amy besonders wichtig, den Ausbau der Demokratischen Partei auf Bundesstaatenebene zu fördern, um im ganzen Land präsent zu sein.Im Rahmen einer Studienreise des Transatlantischen Dialogprogamms der FNST reiste Amy im Jahr 1995 nach Deutschland und engagiert sich bis heute in unserem Netzwerk. Auf dem Bild ist sie zu sehen mit Manfred Richter, Schatzmeister der FNST und Claus Gramckow, Repräsentant USA & Kanada, FNST.

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(Quelle: flickr by Donkey Hotey)

Vorwahldschungel USA: Überblick aller bisherigen Ergebnisse

Donald Trump und Hillary Clinton sind die klaren Sieger des Super Tuesday. Trump gewinnt in Alabama, Arkansas, Georgia, Massachusetts, Tennessee, Virginia und Vermont. Clinton siegt in Alabama, Georgia, Arkansas, Tennessee, Texas, Virginia und Massachusetts. Damit Sie den Überblick nicht verlieren, finden Sie alle detaillierten Ergebnisse der bisherigen Vorwahlen auf Politico.

(Quelle: wikipedia public domain)

Serie: Präsidentschafts-Trivia

Frage: Wer war der einzige US-Präsident, der länger als zwei Amtsperioden regierte?

Antwort: Franklin D. Roosevelt. Roosevelt konnte im Jahr 1932 den Amtsinhaber Herbert Hoover besiegen. Nach seiner ersten Amtszeit wurde er 1936, 1940 und 1944 wiedergewählt. Damit ist er der einzige US-Präsident, der länger als zwei Wahlperioden im Amt war. Der 22. Verfassungszusatz, der eine gesetzliche Begrenzung auf zwei Wahlperioden vorsieht, wurde erst 1951 erlassen. Dennoch hatte bis 1940 kein Präsident mehr als zwei Amtsperioden regiert. Das geht in erster Linie auf den ersten Präsidenten der Vereinigten Staaten - George Washington - zurück, der seinen Nachfolgern empfahl, nicht mehr als zwei Wahlperioden zu regieren.

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Verantwortlich: Claus Gramckow, Repräsentant USA und Kanada, Transatlantisches Dialogprogramm,
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Redaktion: Iris Froeba, Policy Analyst und Media Officer, Transatlantisches Dialogprogramm,
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit