Washington brief 05/05/2016

05/05/2016

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(Quelle: FNF)

FNF-Transatlantic Conference 2016

Am vergangenen Wochenende organisierte das TAD seine jährlich stattfindende ‚Transatlantic Conference‘. In diesem Jahr kamenTeilnehmer aus den USA, Kanada, Deutschland, Griechenland, Polen und der Slowakei in Chicago, Illinois zusammen, um gemeinsam über aktuelle transatlantische Themen zu diskutieren. Auf der Agenda standen der US-Präsidentschaftswahlkampf, die politische Situation in Deutschland und Kanada sowie Europas Herausforderungen wie die Flüchtlingskrise und der mögliche Austritt Großbritanniens aus der EU.

(Quelle: flickr by Michael Vadon)

Dossier US-Wahlen: Die Trump-Dampfwalze rollt weiter

Die Vorwahlen in Connecticut, Delaware, Maryland, Pennsylvania und Rhode Island verliefen wie erwartet und von Umfragen vorhergesagt: Donald Trump gewann in fünf von fünf, Hillary Clinton in vier von fünf Bundesstaaten. Trump hatte ein Heimspiel in allen fünf Staaten, denn die Wählerschaft im Nordosten der USA ist weniger konservativ als in anderen Regionen des Landes.

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(Quelle: flickr by La Veu del País Valencià)

FNF-Analyse: BREXIT – “Handle with care”: Über den Versuch, die Briten von der EU-Mitgliedschaft zu überzeugen

Anlässlich seines Besuchs des Vereinigten Königreichs hat US-Präsident Obama sich in einer Rede klar für den Verbleib Großbritanniens in der EU ausgesprochen. Er betonte die wirtschaftlichen Vorteile der EU-Mitgliedschaft und mahnte, ohne EU-Mitgliedschaft könne sich Großbritannien gleich am Ende der Warteschlage für bilaterale Freihandelsabkommen anstellen. Eloquent und überzeugend hat Präsident Obama EU-Befürwortern aus Herz und Seele gesprochen. Allerdings darf man davon ausgehen, dass seine Rede keine großen Auswirkungen auf die Abstimmung haben wird und es könnte sogar passieren, dass er mit seinen Worten ungewollt die „Out“-Kampagne unterstützte. Bei allen Debattenbeiträgen zum Referendum gilt: „handle with care“.

(Quelle: flickr by CC BY 2.0 kees thon)

FNF-Analyse: Yes We Can, TTIP: Transparenz statt Chlorhühnchen

Der amerikanische Präsidentschaftswahlkampf hinterlässt bisweilen ein Gefühl, das von Verwunderung bis Fassungslosigkeit reicht. Vor acht Jahren kristallisierte sich beim damaligen Ringen um den Einzug ins Weiße Haus gerade Barack Obama als Favorit heraus – vielbeachtet auch in Deutschland. Was für ein cooler Typ. Wer erinnert sich nicht an seinen Auftritt in Berlin an einem heißen Tag im Sommer 2008. Gefühlt war halb Berlin auf den Straßen. An diesem Wochenende wird Barack Obama wieder in Deutschland sein und mit Bundeskanzlerin Merkel die Hannover-Messe eröffnen. Und vermutlich werden wieder ziemlich viele Menschen unterwegs sein. Aber nicht für Obama – sondern gegen Freihandelsabkommen wie TTIP, Ceta oder TiSA.

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(Quelle: wikimedia commons)

FNF-Interview: Obama-Mania zur Hannover Messe

Die USA waren 2016 das Gastland der weltgrößten Industriemesse der Hannover Messe, die unter anderem Neuheiten aus den Branchen Maschinenbau und Elektrotechnik zeigt. Barack Obama kam nicht allein, mehr als 400 US-Unternehmen machten sich mit ihm auf den Weg über den Atlantik. Im Gespräch mit freiheit.org berichtet Jacob Schrot, Gründer und Ehrenvorsitzender der Initiative junger Transatlantiker, über die deutsch-amerikanischen Wirtschaftbeziehungen.

(Quelle: wikimedia commons)

Serie: Präsidentschafts-Trivia

Frage: Welcher US-Präsident wurde nach seiner Amtszeit im Weißen Haus Richter am Obersten Gerichtshof?

Antwort: William Howard Taft. Taft war von 1909 bis 1913 Präsident der Vereinigten Staaten. Sein Jura Studium absolvierte er an der Cincinnati Law School und der renommierten Yale University. Für Rechtswissenschaften hatte sich Taft schon immer interessiert. Einer politischen Karriere stand er zunächst skeptisch gegenüber. Auf Drängen seiner Frau Nellie und seines Mentors Theodore Roosevelt, nahm er die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten nur zögerlich an. Seinen Wahlkampf beschrieb er als die “unangenehmsten vier Monate seines Lebens”. Nachdem er 1912 die Wahl gegen Woodrow Wilson verloren hatte, lehrte er zunächst Jura an der Yale University und wurde 1921 von Warren Harding zum Chief Justice of the United States ernannt. Damit ist er bis heute der einzige Präsident der beide Ämter ausführte.

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Verantwortlich: Claus Gramckow, Repräsentant USA und Kanada, Transatlantisches Dialogprogramm,
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Redaktion: Iris Froeba, Policy Analyst und Media Officer, Transatlantisches Dialogprogramm,
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit