Washington brief 10/06/2015

10/06/2015

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(Quelle: FNF)

Transatlantik Konferenz 2015

Ende Mai fand zum sechsten Mal die TAD Konferenz zum Thema ‚The Current State of Transatlantic Relations‘ statt. Die amerikanischen und kanadischen Teilnehmer nutzten die Gelegenheit, um in San Diego, CA in den direkten Dialog mit europäischen Vertretern aus dem politischen Umfeld zu treten, neue Kontakte aufzubauen und alte zu pflegen. Auf der Agenda standen transatlantische Zukunftsfragen wie z.B. das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit und das Zusammenspiel von Datenschutz, Privatsphäre und Cyber-Sicherheit, neue Ansätze in der Drogenpolitik, Einwanderungspolitik, und die aktuelle politische Lage in Kanada, den USA und Europa.

(Quelle: FNF)

Transatlantik Konferenz 2015: Freiheit vs. Sicherheit: Die Balance zwischen Sicherheit, Privatsphäre und Datenschutz

Der US-Senat hat Anfang Juni ein Gesetz angenommen, das die Handlungsspielräume der US-Geheimdienste zukünftig einschränken soll. 67 von 100 Senatoren stimmten für den sogenannten USA Freedom Act. Anders als in Europa oft wahrgenommen, wird die Debatte um die Geheimdienstreformen in den USA sehr intensiv und über die Grenzen von Washington, DC hinaus, geführt. Um die Diskussion zu vertiefen und auf eine transatlantische Ebene zu bringen, haben die amerikanischen und europäischen Teilnehmer der diesjährigen Transatlantik Konferenz des Transatlantischen Dialogprogramms der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit sich intensiv über das Zusammenspiel von Sicherheit, Privatsphäre und Datenschutz ausgetauscht.

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(Quelle: FNF)

Podiumsdiskussion: Deutschland und die USA: Zuverlässige Partner?

Die Podiumsdiskussion des Transatlantischen Dialogprogramms der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit basierte auf einer aktuellen Studie des Pew Research Centers, die das Verständnis der transatlantischen Partnerschaft aus beiden Länderperspektiven untersuchte. Zu Beginn stellte Andrew Cohen, Director of Communications, Pew Research Center die Studie vor. Im Anschluss reflektierten Jacob Heilbrunn, Editor, The National Interest, Hans H. Stein, Director European and Transatlantic Dialogue, FNF und Claus Gramckow, Representative USA and Kanada, FNF die Ergebnisse.

(Quelle: GMF)

Die Zukunft der deutsch-amerikanischen Beziehungen: Task Force Report des German Marshall Fund of the United States

Der German Marshall Fund of the United States hat seinen Task Force Bericht über die Zukunft der deutsch-amerikanischen Beziehungen veröffentlicht. Die Task Force, die an den Ergebnissen gearbeitet hat, setzt sich zusammen aus Vertretern von Think Tanks, Universitäten, Ministerien und Wirtschaft sowie Parlamentariern. Auch die Vertreter der deutschen Stiftungen in Washington, DC haben mitgewirkt.

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(Quelle: wikimedia/public domain)

Studie: NATO-Einsatz im Angriffsfall - ja oder nein? Wie denken die Bürger in den NATO-Mitgliedsstaaten?

Eine aktuelle Studie des Pew Research Instituts gibt Aufschluss über die Haltung von u.a. Deutschland, Frankreich, Italien, Polen und den USA zur NATO, zum Konflikt in der Ukraine und zu Russland. Laut der Studie haben die Deutschen kaum noch Vertrauen in die NATO, wollen der Ukraine keine Waffen mehr liefern und lehnen militärische Unterstützung ab, sollte ein Bündnispartner mit Russland in einen militärischen Konflikt geraten. 39% der Befragten in den NATO-Ländern sprechen Russland die Schuld für den Ukraine-Konflikt zu.

(Quelle: wikimedia/public domain)

Serie: US-Präsidentschaftskandidaten 2016

Heute im Portrait: Senator Rand Paul aus Kentucky. Der 52-Jährige ist der Sohn von Ron Paul, der 16 Jahre lang Kongressabgeordneter war und sich 2008 und 2012 erfolglos um die republikanische Präsidentschafts-kandidatur beworben hatte. Rand Paul ist Anhänger der Tea-Party Bewegung. Er möchte Staatsschulden abbauen, den Konsum von bestimmten Drogen legalisieren, den Handlungsspielraum der Geheimdienste einschränken und illegalen Einwanderern die Chance geben, Arbeit zu finden und die Staatsbürgerschaft zu erwerben. In der Außenpolitik setzt er auf mehr Diplomatie. Seine libertären Positionen kommen bei jungen Wählern, die von Obamas Versprechungen enttäuscht sind, gut an.

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Verantwortlich: Claus Gramckow, Repräsentant USA und Kanada, Transatlantisches Dialogprogramm,
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Redaktion: Iris Froeba, Policy Analyst und Media Officer, Transatlantisches Dialogprogramm,
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit