Washington brief 10/06/2016

10/06/2016

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(Quelle: FNF)

FNF-Interview: Über TTIP, Trump und transatlantische Beziehungen

Im Interview mit freiheit.org berichtet Claus Gramckow, Repräsentant des Transatlantischen Dialogprogramms der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in den Vereinigten Staaten und Kanada, über die transatlantischen Beziehungen, den Stand der US-Präsdentschaftswahlen und mögliche Auswirkungen auf das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen.

(Quelle: flickr by 2.0 Nathania Johnson)

FNF-Dossier US-Wahlen: Die erste Frau im Weißen Haus? Hillary Clinton durchbricht die ‚Gläserne Decke‘

Hillary Clinton hat es geschafft: Sie hat die notwendige Mehrheit der demokratischen Delegierten hinter sich gebracht. Zum ersten Mal in der Geschichte der USA hat damit eine Frau die Nominierung einer der beiden großen Parteien zur Präsidentschaft gewonnen. Mit 2,203 Delegierten und 577 Superdelegierten hat sie die Schwelle von 2,383 Delegierten, die für die Nominierung notwendig sind, überschritten. Dabei muss man jedoch bedenken, dass die Superdelegierten, die Clinton ihre Unterstützung zu sichern, theoretisch ihre Meinung noch ändern könnten. Dass die Mehrzahl der Superdelegierten tatsächlich ihre Meinung ändert, ist aber unwahrscheinlich. Clinton kann sich damit auf der sicheren Seite fühlen. Mit ihrem Erfolg bei den Vorwahlen hat die Kandidatin die ‚Gläserne Decke‘ durchbrochen, der sie bei ihrem Wahlkampf im Jahr 2008 bereits tiefe Risse verliehen hatte.

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(Quelle: FNF)

Welcome! Neue Kollegin im Transatlantischen Dialogprogramm

Wir freuen uns, unsere neue Kollegin begrüßen zu dürfen. Anne-Marie Simon trat in dieser Woche ihre Stelle als Programm Assistant des Transatlantischen Dialogprogramms der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit an. Sie hat Literatur, Philosophie und Kulturgeschichte in Salzburg, Österreich und Tours, Frankreich studiert und ihren Bachelor of Arts an der Ohio State University in Germanistik und Philosophie abgeschlossen. Berufserfahrung sammelte Anne-Marie an der Middlebury-Monterey Sprachakademie, wo sie Deutsch als Fremdsprache unterrichtete, und der Congressional Study Groups on Germany, Japan, Turkey, and Europe in Washington, DC, die sie bei der Planung und Umsetzung von Diskussionsrunden und internationalen Studienreisen sowie dem jährlich stattfindenden Congress-Bundestag Seminar unterstützte. Anne-Marie ist Amerikanerin und hat drei Jahre in Österreich gelebt.

(Quelle: flickr by r2hox.html)

FNF-Analyse: Zwischen Privatsphäre und Sicherheit – Die US-Datenschutzdebatte im transatlantischen Kontext

Die Anschläge vom 11. September 2001 hinterließen tiefe Wunden in Amerika und haben die Überwachungs- und Sicherheitspolitik sowie das Denken und Handeln der Amerikaner einschlägig geprägt. Um eine solche Tragödie nie wieder erleben zu müssen, wurden den Geheimdiensten vom Kongress weitreichende Handlungsspielräume im Kampf gegen den internationalen Terrorismus eingeräumt. Auf Grundlage des Abschnitts 215 des USA Patriot Act hat die National Security Agency (NSA) über Jahre hinweg massenhaft Telefon- und Internet-Metadaten von US-Bürgern systematisch gespeichert.

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(Quelle: pixabay)

NATO-Gipfel in Warschau – “Action or Talk Only”?

Europa ist krisengeschüttelt: Flüchtlingskrise, Kampf gegen den Terrorismus, gespanntes Verhältnis zu Russland – all das hat mit Sicherheitspolitik zu tun. Der NATO kommt als stärkstes Militärbündnis der Welt daher eine besondere Rolle zu: Es ist die Rückversicherung für gleich 26 europäische Länder, auch und gerade mit Blick auf den zunehmenden Machtanspruch Russlands in Zentral- und Osteuropa.

(Quelle: flickr by OpenDemocracy)

Ausblick: Deutsch-Amerikanische Beziehungen nach Obama

Das ‘American Institute for Contemporary German Studies’ (AICGS) wirft in seinem ‘Issue Brief’ einen Blick auf die deutsch-amerikanischen Beziehungen. Wie haben sich diese in den beiden Amtszeiten von Obama verändert? Wie sieht man sich gegenseitig und was erwartet man voneinander? In welche Richtung wird Obamas Nachfolger(in) die Außenpolitik steuern? Und wie geht man künftig mit regionalen und globalen Krisen um? Das transatlantische Bündniss steht vor neuen Herausforderungen. Die weltweiten Kräfteverhältnisse verschieben sich weiter. Aber auch die Bündnispartner verändern sich. Daher wird der transatlantische Dialog zunehmend durch Diskussionen, um eine Neufindung für ein verändertes Gleichgewicht von Lastenteilung und Verantwortlichkeiten bestimmt.

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Verantwortlich: Claus Gramckow, Repräsentant USA und Kanada, Transatlantisches Dialogprogramm,
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Redaktion: Iris Froeba, Policy Analyst und Media Officer, Transatlantisches Dialogprogramm,
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit