Washington brief 18/02/2016

18/02/2016

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(Quelle: Wikipedia Commons by Billy Hathorn)

Dossier US-Wahlen: Zwischen Iowa und New Hampshire – Was ist passiert und wie geht es weiter?

Am 2. Februar fiel in Iowa der Startschuss für die Vorwahlsaison in den USA. Das Wahlergebnis sorgte für einige Überraschungen, ist aber nicht repräsentativ für den restlichen Wahlverlauf. Bis zu den Nominierungsparteitagen im Sommer, auf denen die offiziellen Präsidentschaftskandidaten der republikanischen und demokratischen Partei gekürt werden, kann sich noch vieles ändern.

(Quelle: flickr by John Pemble)

Dossier US-Wahlen: Vorwahlen in New Hampshire – Sieg gegen das Partei-Establishment

Mit dem Vorwahlergebnis in New Hampshire ist der Albtraum des politischen Establishments eingetreten. Sowohl auf republikanischer als auch demokratischer Seite entschieden sich die Wähler für Kandidaten, die gegen das Establishment ihrer jeweiligen Parteien antreten. Die Sieger der New Hampshire Primaries, Donald Trump und Bernie Sanders, setzten sich mit deutlichem Abstand durch. Mit 35 Prozent der Stimmen erzielte Trump fast doppelt so viele Wählerstimmen wie der zweitplatzierte John Kasich, Gouverneur von Ohio, der auf 16 Prozent kam. Sanders, der 60 Prozent der Stimmen auf sich vereinte, ließ seine Gegenkandidatin Hillary Clinton mit einem Vorsprung von fast 22 Prozent hinter sich. Die als eigenwillig geltenden Wähler in New Hampshire haben der Parteispitze eine klare Nachricht geschickt, die lautet: „Ihr habt uns enttäuscht und wir wollen neuen Gesichtern eine Chance geben.“

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(Quelle: FNF)

FNF-Podiumsdiskussion: Wendepunkt? Europapolitik im Zeitalter der Migration

Einwanderung, Asyl und Grenzkontrollpolitik stehen derzeit ganz oben auf der politischen Agenda der EU. Aus diesem Anlass begrüßte das Transatlantische Dialogprogramm der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit MdEP Angelika Mlinar, um die Herausforderungen der Flüchtlingskrise in Europa zu diskutieren und Lösungsansätze zu erschließen. Angelika Mlinar ist Vizepräsidentin der ‚Alliance of Liberals and Democrats for Europe (ALDE) Party‘ und Mitglied der NEOS (Das Neue Österreich und Liberales Forum). Mlinar selbst wuchs als Slowenin in Österreich auf. Ihre persönlichen Erfahrungen prägen ihre Politik und ihr Engagement.

(Quelle: Wikimedia Public Domian by US Supreme Court)

Machtkampf zwischen Demokraten und Republikanern nach Scalias Tod

Der konservative Oberste US-Richter Antonin Scalia ist im Alter von 79 Jahren gestorben. Normalerweise müsste jetzt von Präsident Barack Obama ein Nachfolger benannt werden. Da die Richter des Obersten Gerichtshofes auf Lebenszeit berufen werden, gilt die Entscheidung als eine der wichtigsten, die ein Präsident fällen muss. Scalias Tod löste einen Machtkampf zwischen Demokraten und Republikanern aus. Um einen Nachfolger zu ernennen, braucht Obama die Zustimmung des Senats.Das könnte schwierig werden, denn der Senat ist in republikanischer Hand und die Republikaner fordern, dass der nächste Präsident die Entscheidung treffen soll. Welche Handlungsoptionen jetzt ausstehen, erläutert Richard Lempert vom Brookings Institute.

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(Quelle: Wikipedia Commons by Alex Covarrubias)

Fünf Fakten über Mexiko und Migration

Die Zuwanderung aus lateinamerikanischen Ländern in die USA hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten verändert. Von 1965 bis 2015 sind mehr als 16 Millionen Mexikaner in die USA eingewandert. Doch über die letzten zehn Jahre haben die Zuwanderungswellen stark abgenommen. Heute dient Mexiko als Landbrücke für Einwanderer aus Zentralamerika, die über Mexiko in die USA einreisen. Die Mexiko-Reise von Papst Franziskus nahm das Pew Research Institute zum Anlass, um aktuelle Fakten über das Land und die Einwanderungsströme in die USA darzustellen.

(Quelle: Wikipedia Commons by Thomas O'Halloran)

Serie: Präsidentschafts-Trivia

Welcher U.S.-Präsident wurde nicht von den Wählern gewählt?

Gerald Ford (1974-1977) war der einzige Präsident, der von den U.S.-Bürgern weder zum Vize- noch zum Präsidenten gewählt wurde. Im Jahr 1973 ernannte der damalige Präsident Richard Nixon Ford zum Vizepräsidenten, nachdem der ehemalige Vize Spiro Agnew zurückgetreten war. Als Nixon am 9. August 1974 vom Präsidentschaftsamt zurücktrat, zog Ford ins Weiße Haus ein.

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Verantwortlich: Claus Gramckow, Repräsentant USA und Kanada, Transatlantisches Dialogprogramm,
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Redaktion: Iris Froeba, Policy Analyst und Media Officer, Transatlantisches Dialogprogramm,
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit