Washington brief 29/06/2017

29/06/2017

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(Quelle: Y-SA 2.0 Flickr.com/ DonkeyHotey)

Transatlantik Konferenz 2017: Außerhalb der Blase – Wie beliebt ist Trump im Rest des Landes?

Seit über einem Jahr drehen sich die Gespräche in der US-Hauptstadt um Donald Trump – egal ob im Büro, während der „Happy Hour“ oder auf Familienfeiern. Der neue Präsident sorgt bei Anhängern wie Kritikern für täglichen Gesprächsstoff. Von den Einwohnern Washingtons bekommt Trump – wenn überhaupt – nur sehr selten positives Feedback. Die amerikanische Hauptstadt ist eine Blase, die mit dem Rest des Landes nur wenig gemein hat. Doch wie sieht es im Rest des Landes aus? Auf der diesjährigen Transatlantik Konferenz der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit diskutierten politische Strategen aus Kalifornien, Texas und South Dakota über die Stimmung in ihren jeweiligen Bundesstaaten.

(Quelle: Wikimedia Commons Public Domain)

Transatlantik Konferenz 2017: Kanada – ein Mosaik feiert Geburtstag

In diesem Jahr wird Kanada 150 Jahre jung – damit ist das zweitgrößte Land der Erde nur 59 Jahre älter als sein Staatsoberhaupt, Königin Elisabeth II. Kanada ist zudem eines der beliebtesten Ziele für Auswanderer aus der ganzen Welt. Die kulturelle Vielfalt des Landes spiegelt sich in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens wider. Auf der Transatlantik Konferenz des Transatlantischen Dialogprogramms der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, die in diesem Jahr in Kanadas Hauptstadt Ottawa stattfand, unternahm Greg Fergus, Mitglied des kanadischen Unterhauses für den Wahlbezirk Hull-Aylmer, den Versuch, den Teilnehmern die vielfältigen Dynamiken des Landes näherzubringen.

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(Quelle: Wikipedia Public Domain by DARPA)

Podcast: Ende des Krieges um die Netzneutralität?

Hinter dem Konzept der Netzneutralität steckt die Idee, dass Internetdienstanbieter alle Webseiten und Daten bei der Übertragung gleich und unabhängig vom Sender und Empfänger behandeln, um ein freies und offenes Internet zu gewährleisten. In den USA gab es lange Debatten darüber, ob Internetanbieter wie Verizon und At&t manche Seiten bevorzugen dürfen oder nicht. In einem aktuellen Podcast vom Brookings Institute spricht Stuart N. Brotman über die Geschichte und Zukunft der Netzneutralität in den USA.

(Quelle: publicdomainpictures.net)

Studie zur transatlantischen Digitalwirtschaft

Das Thema Digitalisierung ist aus aktuellen Debatten nicht mehr wegzudenken. Auch für die transatlantische Partnerschaft spielt das Thema eine zentrale Rolle. Zwischen den beiden Wirtschaftsräumen werden tagtäglich so viele Daten transferiert wie sonst nirgendwo in der Welt. Doch die transatlantische Digitalwirtschaft hat mit immensen Herausforderungen zu kämpfen. Dazu gehören u.a. die Cybersicherheit, der Umgang mit personbezogenen Daten und Regulierungsfragen. Die aktuelle Studie des Center for Transatlantic Relations, die in dieser Form erstmalig durchgeführt wurde, analysiert die Datenverbindungen, die die EU und die USA miteinander verbinden und erörtert Herausforderungen sowie Chancen.

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(Quelle: Wikimedia Commons by 350z33)

U.S. Supreme Court Entscheidung zum Einreiseverbot: Ein Erfolg für den Präsidenten?

Anfang der Woche hat das Oberste Gericht Präsident Trumps Einreiseverbote zum Teil und in abgeschwächter Form wieder in Kraft gesetzt. Mit der Rechtmäßigkeit der gesamten Verordnung will sich der Supreme Court nach der Sommerpause im Oktober befassen. Bei Trump sorgte die Entscheidung für gute Laune und Siegesstimmung. „Der Präsident fühlt sich geehrt durch die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes“, teilte sein Pressesprecher mit. Doch ist die Entscheidung wirklich ein Sieg für den Präsidenten? Cody Wofsy von der American Civil Liberties Union findet schnell eine Antwort: Nein!

(Quelle: Wikimedia Commons by qthomasbower)

Studie: Ehe für alle - Unterstützung in den USA steigt

Zwei Jahre ist es her, dass der U.S. Supreme Court die gleichgeschlechtliche Ehe landesweit für rechtens erklärt hat. Seit dem wächst die Anzahl der Unterstützer der gleichgeschlechtlichen Ehe in den USA stetig, wie eine aktuelle Studie des Pew Research Center zeigt. Waren 2010 noch 48 Prozent der Amerikaner gegen die Ehe für alle, ist dieser Wert in diesem Jahr auf 37 Prozent gefallen. Auch unter Bevölkerungsgruppen, die der gleichgeschlechtlichen Ehe skeptisch gegenüberstehen, wächst die Zustimmung.

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Verantwortlich: Claus Gramckow, Repräsentant USA und Kanada, Transatlantisches Dialogprogramm,
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Redaktion: Iris Froeba, Policy Analyst und Media Officer, Transatlantisches Dialogprogramm,
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit